AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung und die Inanspruchnahme für das Download Shop Angebot unter der www.urs-fuchs.de (im folgenden als „Download“ bezeichnet). Vertragspartner und Dienstleister (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) ist:

Urs Fuchs
Saarbrückerstr.44
51375 Leverkusen
urs@urs-fuchs.de

Der Verkäufer erbringt seine Leistungen auf der Grundlage der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Alle Angebote des Download Shops können ohne vorherige Ankündigung geändert werden. Verbraucher im Sinne von §13 BGB werden als Kunden im Download Shop akzeptiert – d. h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zum Zweck abschließt, welches weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet wird.

§1 Allgemeines / Beschreibung der Dienstleistung
Der Kunde kann über den Shop digitale Audio-Aufnahmen und etwaig begleitendes Text- und Bildmaterial als Datei erwerben (im folgenden als „Produkte“ bezeichnet). Die Produkte können durch den Kunden im Shop ausgewählt, dem Warenkorb hinzugefügt und anschließend gekauft werden. Die Produkte sind ausschließlich per Download erhältlich. Die erworbene Produkte sind auf allen gängigen MP3-fähigen Endgeräten abspielbar, für die Kompatibilität übernimmt der Verkäufer keine Gewähr. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung mit dem Besteller. Der Besteller erkennt sie für den vorliegenden Vertrag als für ihn verbindlich an. Der Besteller stimmt zu, für vertragliche Zwecke elektronische Kommunikation z .B. in Form von E-Mails, von uns zu erhalten und der Besteller stimmt auch zu, dass durch die elektronische Kommunikation die Form für alle Zustimmungen und Mitteilungen gewahrt ist, es sei denn zwingend anzuwendende gesetzliche Vorschriften schreiben eine andere Form vor. Der Besteller verzichtet auf die Geltendmachung eigener Einkaufsbedingungen. Diese werden auch nicht durch unser Schweigen oder durch unsere Lieferung Vertragsinhalt. Jeglicher Schriftverkehr mit uns muss über die im Impressum der Homepage angegebene Adresse abgewickelt werden.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages


Die Darstellungen auf unseren Internet-Seiten sind als Aufforderung zur Abgabe von Angeboten durch Bestellung aufzufassen, d. h. die Bestellung ist das Angebot an uns, den oder die ausgewählten Artikel von uns zu kaufen. Ein Kaufvertrag kommt erst durch unsere ausdrückliche Annahme eines solchen Angebotes des Bestellers zustande. Detaillierte Informationen zum Bestellvorgang finden sich unter dem Menüpunkt Download. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ im letzten Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab, die im Warenkorb befindlichen Produkte zum entgeltlichen Download zu erwerben. Der Verkäufer bestätigt dem Kunden den Eingang der Bestellung ausschließlich per E-Mail an die im Bestellprozeß eingegebene bzw. im Kundenkonto hinterlegte Adresse. Der Zahlungsvorgang kann nur durch PayPal durchgeführt werden. Durch die Bereitstellung der bestellten Produkte zum Download nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden an und der Kaufvertrag kommt zustande. Der Kaufvertrag gilt durch den Verkäufer als erfüllt, sobald das Produkt erstmalig erfolgreich heruntergeladen wurde.

§ 3 Preise, Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Unsere Preise verstehen sich in Euro (€/EUR), die im Shop genannten Preise sind Endpreise, die gesetzliche Mehrwertsteuer ist im Preis enthalten. Der Kaufpreis wird sofort fällig. Die Zahlungsoptionen PayPal ist kostenlos und gebührenfrei. Kauf auf Rechnung ist nicht möglich.

§ 4 Versand
Die Artikel werden ausschließlich als Download vertrieben, es fallen keine Versandkosten an.

§ 5 Widerruf
Dem Käufer steht gesetzlich ein Widerrufsrecht gem. § 312g BGB zu wenn er Verbraucher ist, da es sich beim Kauf von Waren im Internet wie vorliegend um einen sog. Fernabsatzvertrag handelt. Zum Widerrufsrecht und seinen Folgen wird bei Abschluss der Bestellung noch eine gesonderte Widerrufsbelehrung erteilt und in Textform übermittelt.

Erlöschen des Widerrufsrechts
Bei Verträgen über digitale Inhalte/Güter, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden (wie z. B. Downloads) erlischt das Widerrufsrecht, sobald der Verkäufer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Käufer ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Verkäufer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und der Käufer seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verlierst. Die Zustimmung zum Beginn und Bestätigung der Kenntnisnahme durch den Käufer erfolgt am Ende des Bestellprozesses auf der Seite Zusammenfassung (Abfrage per Checkbox, Häkchen setzen) vor Absendung der Bestellung an den Verkäufer.

§ 6 Nutzungsrechte
Durch den Kauf erwirbt der Kunde das einfache, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Recht ein, die erworbenen Produkte zum ausschließlich persönlichen und privaten Gebrauch, nicht kommerziellen Zwecke beliebig oft zu speichern, kopieren und anzuhören bzw. anzusehen. Erworbene Produkte dürfen auf verschiedene lokale Speichergeräte kopiert, auf Datenträger gebrannt und ausschließlich privat abgespielt und genutzt werden. Jede weitergehende Verwendung, die über die eingeräumten Rechte hinausgeht, ist nicht gestattet. Eine kommerzielle Nutzung und Verbreitung der Produkte ist nicht zulässig. Das Speichern und Einstellen erworbener Produkte in Datennetze ist untersagt. Bei den Produkten handelt es sich um urheberrechtlich geschütztes Material. Der Kunde hat bei Nutzung der erworbenen Produkte die gesetzlichen Bestimmungen und die Vorschriften des deutschen Urhebergesetzes (UrhG) in seiner jeweiligen Fassung einzuhalten. Alle Rechte der Urheber an den geschützten Werken, die auf der Website enthalten sind, bleiben vorbehalten. Der Download Link sowie die im Kundenkonto auf der Seite „Mein Konto“ -> „Digitale Güter“ hinterlegten Produkte dürfen nur durch den Kunden selbst verwendet und nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Verkäufer behält sich vor, die angebotenen Produkte mit digitalen Wasserzeichen zu versehen. Digitale Wasserzeichen bestehen aus nicht wahrnehmbaren Informationen, die z. B. in Audiodaten eingefügt werden können.

§ 8 Zurückbehaltung und Aufrechnung
Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Zu einer Aufrechnung ist er nur berechtigt, wenn wir die Gegenforderung nicht bestreiten oder diese rechtskräftig festgestellt worden ist. Sofern der Käufer Kaufmann i.S.d. HGB ist, sind seine Zurückbehaltungsrechte ausgeschlossen.

§ 9 Auslandsgeschäfte
Sämtliche Vereinbarungen mit uns unterliegen deutschem Recht. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über internationale Kaufverträge finden keine Anwendung.

§ 10 Wirksamkeit
Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt nicht die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen. Anstelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Regelungen.

§ 11 Erfüllungsort, Gerichtsstand
Für alle Rechte und Pflichten aus der Geschäftsverbindung bestimmt sich der Erfüllungsort nach den gesetzlichen Regelungen. Sofern der Besteller Kaufmann i.S.d. HGB ist, wird für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag die ausschließliche Zuständigkeit des Gerichtes an unserem Sitz vereinbart. Unser Recht, unsere Ansprüche an einem anderen Gerichtsstand gerichtlich geltend zu machen, bleibt gegenüber Kaufleuten unberührt. Auch gegenüber einem Besteller, der kein Kaufmann ist, können wir unsere Ansprüche vor dem Gericht an unserem Sitz geltend machen, wenn er in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat oder wenn er nach Vertragsabschluss seinen Wohnort oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus diesem Gebiet verlegt oder wenn sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der gerichtlichen Geltendmachung des Anspruchs nicht bekannt ist.

§ 12 Datenschutz
Informationen über Art und Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch uns finden sich in der Datenschutzerklärung .

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.